Allgemeine Geschäftsbedingungen
Haftungsausschluss
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werden dürften.
Preise
Alle auf dieser Internetseite ausgewiesenen Preise verstehen sich, sofern nicht anders angegeben, inkl. der gesetzlichen MwSt.
Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der Dürener Zaunelemente.
1. Geltungsbereich
Die folgenden AGB`s gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen uns und den Kunden (Unternehmer sowie Verbraucher). Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des
Vertragsschlusses gültige Fassung, auch wenn wir uns künftig nicht mehr ausdrücklich auf sie berufen. Der Kunde erklärt durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung bzw. Leistung sein
Einverständnis mit deren Geltung. Die Aufträge werden unter den nachstehenden Bedingungen ausgeführt, die als anerkannt gelten, wenn keine Einwendungen dagegen erhoben werden. Dieses gilt auch
dann, wenn Einkaufsbedingungen Ihrerseits in den Bestellungen vermerkt sind, die besagen, dass sie alle anderen Bedingungen ausschließen. Abweichungen von unsereren Verkaufsbedingungen bedürfen
in jedem Fall unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung. Der Besteller darf seine Vertragsrechte ohne besondere Zustimmung nicht auf Dritte übertragen.
2. Identität des Anbieters
Dürener Zaunelemente
Geschäftführung Vanessa Seipp
Tannenweg 12
52459 Inden-Schophoven
3. Angebot
Unsere Angebote sind freibleibend. Alle Angaben in Angeboten, Katalogen, Prospekten, Preislisten und sonstigen von uns herausgegebenen Publikationen sind ohne
ausdrückliche schriftliche Bestätigung unverbindlich. Änderungen konstruktiver oder jeglicher Art, insbesondere wenn sie der technischen Weiterentwicklung dienen, behalten wir uns jederzeit
vor.
4. Auftragsbestätigung
Für jeden Lieferauftrag ist unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder Rechnung maßgebend. Nebenabreden, Änderungen, Ergänzungen, Zusicherungen usw.
einschließlich derjenigen unserer Vertreter zum Liefervertrag, bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.
5. Zahlung, Eigentumsvorbehalt, Versand, Gefahrenübergang und Lagerkosten
Die angegebenen Preise sind Brutto und verstehen sich inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer sowie ggf. zzgl. Versand/ Speditionskosten. Die Preisberechnung und Zahlung
erfolgt in Euro. Falls nichts anderes vereinbart, hat die Zahlung in Vorkasse oder bei Lieferung bzw. Abholung zu erfolgen. Geschieht dies nicht, bekommt entweder der Kunde seine Ware nicht, oder
falls die Ware schon auf dem Versandweg ist, wird die Ware nicht ausgeliefert und der Kunde hat die Kosten des Versandes und Rückversandes zu tragen. Verweigert der Kunde zum vereinbarten
Liefertermin grundlos die Annahme bzw. Abholung der Ware bzw. verzögert er diese aus Gründen, die nicht von uns zu vertreten sind, ist die Ware zur Zahlung fällig, sobald der Kunde die Mitteilung
von uns erhalten hat, dass diese zur Lieferung bzw. Abholung bereit steht. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Der Auftraggeber ist verpflichtet, Pfändungen der
Vorbehaltsgegenstände dem Auftragnehmer unverzüglich schriftlich anzuzeigen und die Pfandgläubiger von dem Eigentumsvorbehalt zu unterrichten. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, die ihm unter
Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenstände zu veräußern, zu verschenken, zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen. Erfolgt die Lieferung für einen vom Auftraggeber unterhaltenen
Geschäftsbetrieb, so dürfen die Gegenstände im Rahmen einer ordnungsgemäßen Geschäftsführung weiter veräußert werden. In diesem Fall werden die Forderungen des Auftraggebers gegen den Abnehmer
aus der Veräußerung bereits jetzt an den Auftragnehmer abgetreten. Bei Weiterveräußerung der Gegenstände auf Kredit hat sich der Auftraggeber gegenüber seinem Auftragnehmer das Eigentum
vorzubehalten. Die Rechte und Ansprüche aus diesem Eigentumsvorbehalt gegenüber seinem Abnehmer tritt der Auftraggeber hiermit an den Auftragnehmer ab. Die von uns angegebenen Lieferzeiten gelten
als annähernd. Unvorhergesehene Ereignisse - auch Rohmaterialmangel - die die Einhaltung der Lieferzeit oder Lieferung überhaupt unmöglich machen, berechtigen den Käufer nicht zu
Schadensersatzansprüchen. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware, auch bei Versendungsverkauf, mit der Übergabe auf den
Verbraucher über. Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungsverkauf mit der Auslieferung der Ware
an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde mit der
Annahme in Verzug ist. Beim Download und beim Versand von Daten via Internet geht die Gefahr des Untergangs und der Veränderung der Daten mit Überschreiten der Netzwerkschnittstelle auf den
Kunden über. Ruft der Kunde seine Versandbereite Ware nicht innerhalb von 8 Wochen ab, oder holt Sie hab, behalten wir uns vor, für jeden angefangenen Monat, Lagerkosten, in Höhe von 7,50€/qm
zzgl. MwSt., in Rechnung zu stellen. Desweiteren haftet der Verkäufer, ab diesem Zeitpunkt, nicht mehr für etwaig enstandenen Schaden oder Mangel.
6. Schutzrechte
Sofern wir Artikel nach Zeichnung oder Muster des Bestellers zu liefern haben, übernimmt der Besteller die volle Gewähr dafür, dass durch die Herstellung und
Lieferung dieser Gegenstände Schutzrechte Dritter weder direkt noch indirekt verletzt werden. Unsere Entwürfe in Form von Zeichnungen, Mustern oder Originalstücken dürfen Dritten weder im
Original noch in Ablichtungen zugängig gemacht werden. Für unsere Entwürfe ist uns das alleinige Ausführungs- und Urheberrecht vorbehalten. Auf Wunsch hergestellte Muster werden berechnet; dies
beeinträchtigt jedoch nicht unser Urheberrecht.
7. Wiederrufsbelehrung für Verbraucher
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder
Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in
Textform widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Widerrufsfolgen: Im Falle eines
wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie Sie Ihnen im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine
durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Ist die Ware geliefert und Sie möchten dennoch etwas zurückgeben, fallen 20%
Bearbeitungsgebühr zzgl. Abholkosten an.
Ausschluss des Widerrufsrechts:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei extra für den Kunden bestellter Ware oder bei der Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund Ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
8. Gewährleistung
Wir gewährleisten gemäß den anerkannten Regeln der Technik Fehlerfreiheit in Werkstoff und Werkarbeit. Für etwaige Mängel der Lieferung oder Leistung - einschl.
Fehlen zugesicherter Eigenschaften - haften wir unter Ausschluss weitergehender Ansprüche wie folgt:
Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre, gerechnet jeweils ab Gefahrenübergang.
Mängel sind unverzüglich, innerhalb von 24 Stunden nach Eingang der Ware am Bestimmungsort - zu rügen, andernfalls erlöschen etwaige Ansprüche.
Die Beweislastumkehr nach §477 BGB
Was besagt die Beweislastumkehr?
Kauft ein Verbraucher von uns eine bewegliche Sache (sog. Verbrauchsgüterkauf), so gilt zu Lasten des Verkäufers nach § 477 BGB die gesetzliche Vermutung, dass Mängel, die sich in den ersten sechs Monaten zeigen, bereits bei Gefahrübergang vorgelegen haben. In diesem Fall muss also der Verkäufer nachweisen, dass der Mangel nicht schon bei Gefahrübergang vorlag.
9. Zusätzliche Bedingungen für Montagen von Zaun- und Toranlagen:
Der Auftraggeber hat dafür zu sorgen, dass Hindernisse, wie Bäume und Sträucher, die im Montagebereich stehen, vor dem Arbeitsbeginn beseitigt werden. Grenzsteine
und die Zaunführung müssen klar erkennbar bzw. markiert werden. Die Zaunflucht muss für die Montage freigelegt sein. Ebenso müssen die Zufahrtsmöglichkeiten für das Montagefahrzeug gegeben
sein.
Unsere Preise setzen jeweils die Bodenklassen 3 bis 4 gemäß VOB DIN 18300, Teil C voraus.
Es wird bei weniger als 15 Metern, trotzdem 15 Meter als Mindermenge berechnet. Mehraufwendungen durch Wartezeiten, Erschwernisse beim Erdaushub durch Beton,
Asphalt, Wurzeln o. ä. werden im Stundensatz von 34,90€ netto berechnet. Arbeiten in Geröll, Stein, Schotter oder Pflaster sind nicht im Leistungsumfang
enthalten. Nach Absprache mit dem Auftraggeber können sie als Zusatzleistungen zum Stundensatz erbracht werden.
Weißt das Grundstück Gefälle auf, wird mit Stufen gearbeitet.
Der Erdaushub für die Fundamentlöcher wird in Zaunflucht verteilt und nicht aufgeladen und abgefahren.
Wird die Baustelle am Tag der Montage abgesagt, aus von uns nicht verschuldeten Gründen, hat der Käufer den Tagessatz zu tragen und zusätzlich, das Material
innerhalb von 2 Wochen abzunehmen oder die 20% vom Kaufpreis für die Rücknahme zu tragen.
Wird die Baustelle eine Woche vor Montagetermin noch abgesagt, ohne einen weiteren Termin auszumachen, werden 50% der Montagekosten und 20% Rücknahmegebühr auf das
Material fällig.
Die Gewährleistungsfrist für montierte Anlagen beträgt 2 Jahre nach Rechnungsdatum, bei elektrischen Zusatzeinrichtungen gelten für .die Gewährleistung 2 Jahre gem.
den Richtlinien der Elektroindustrie.
Zeichnungsunterlagen bzw. Skizzen bleiben unser Eigentum und dürfen ohne unsere Zustimmung nicht vervielfältigt oder weitergegeben werden.
Die Schachtscheine der entsprechenden Medien sind vom Auftraggeber zu erbringen. Die Grundstücksgrenzen sowie bodenverlegte Gas-, Wasser-, Telefon- und/ oder
Elektroleitungen sind durch den Auftraggeber zu markieren und es sind die Leitungstiefen exakt anzugeben. Bei evtl. Schäden können wir keine Haftung übernehmen.
10. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anzuwendes Recht
Erfüllungsort für Leistungen beider Vertragsteile ist Inden.
Es gilt deutsches Recht (HGB und BGB). Die Geltung der einheitlichen Kaufgesetze ist ausgeschlossen. Für alle sich aus dem oder über das Vertragsgesetz ergebende
Streitigkeiten ist das Gericht, in dessen Bezirk wir unseren Hauptsitz haben, zuständig. Wir können jedoch auch am Sitz des Bestellers klagen.
Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen von zuständiger Seite für unwirksam erklärt werden, dann gelten die Geschäftsbedingungen im übrigen weiter. Eine hierdurch
entstehende Lücke ist so auszufülhlen, wie die Vertragsparteien dies getan hätten, vorausgesetzt, sie hätten die Unwirksamkeit der betreffenden Bestimmung gekannt.
11. Datenschutz
Ihre persönlichen Daten werden von uns vertraulich behandelt. Eine Speicherung erfolgt im Rahmen der Geschäftsabwicklung. Soweit notwendig erfolgt eine Weitergabe
an die in die Geschäftsabwicklung eingebundenen Firmen. Darüber hinaus findet eine Weitergabe an Dritte nicht statt.